11
THEMA:
GELD & RECHT
K
aum sind die Weihnachtsferien vorbei,
rückt schon das Semester-Ende näher.
Noch einmal heißt es lernen, lernen, lernen.
Viele Schüler hoffen, dass die eine oder an-
dere schlechte Note bis zum Sommer noch
auszubügeln ist. Aber längst nicht alle Eltern
können sich Nachhilfe leisten.
Deshalb bietet die AK Tirol mit dem BFI
wieder ihre Nachhilfe in den Semesterferien
in Mathematik, Englisch, Deutsch und Rech-
nungswesen an. – Günstig, gut und tirolweit.
„Denn Schulerfolg darf nicht vom Budget der
Eltern abhängen!“ betont AK Präsident Erwin
Zangerl.
Die Kurse zu je 10 Unterrichtseinheiten
(UE) finden von Montag, 10. Februar, bis Don-
nerstag, 13. Februar, von 8.30 bis 11 und/
oder von 11 bis 13.30 Uhr statt. Unterrichtet
wird im BFI in Innsbruck, aber auch in Reutte,
Landeck, Imst, Schwaz, Kufstein, Kitzbühel und
Lienz. Teilnehmen können Schüler von Haupt-
schulen, Unterstufen allgemeinbildender hö-
herer Schulen, Oberstufen allgemeinbildender
oder berufsbildender mittlerer und höherer
Schulen sowie der Neuen Mittelschule.
Anmeldeschluss ist am 24. Jänner.
Die
Anmeldung erfolgt beim BFI Tirol in Innsbruck
(0512/59 6 60) bzw. in den Bezirksstellen.
Zehn UE kosten für Kinder von AK Mitgliedern
60 Euro (für alle andere 95 Euro). Unterrichtet
wird in Kleingruppen mit maximal sechs Teil-
nehmern. Die Kurse kommen ab vier Schülern
zustande.
Mehr auf
PREISERHEBUNG
Lieferkosten
bei E-Geräten
O
b Kühltruhe oder TV-Gerät: Nach
dem Kauf von Großgeräten wird
ihr Transport meist zum Problem.
Deshalb erhob die AK bei Tiroler Elek-
trohändlern, wie viel ihr Zustellservice
kostet. 20 Unternehmer antwor-
teten, ihre Preise variieren zwischen
gratis und 120 €; abgerechnet nach
Aufwand, kann es noch teurer wer-
den. Tipp: Immer Gesamtpreis ver-
handeln und Angebote vergleichen.
Mehr auf
Nr. 58, Jänner 2014
AK Sammelaktion.
Ab sofort können Konsumenten Fremdwährungskredite auf gesetzwidrige
Zinssatzanpassungen überprüfen lassen. Die Einreichfrist endet am 28. Februar 2014.
Fremdwährungskredite
im Check
I
m Rahmen einer besonderen „Sam-
melaktion“ überprüfen die Konsu-
mentenschützer der Arbeiterkam-
mer Tirol bei Verbraucherkrediten in
Fremdwährung ab sofort, ob Banken
gesetzwidrige
Zinssatzanpassungen
vornehmen.
Anlass für dieses spezielle Service
waren mehrere Fälle in der Beratung,
bei denen die AK Experten in letzter
Zeit feststellten, dass die tatsächliche
Zinssatzanpassung der Bank (variab-
ler Zinssatz) nicht mit der im Kredit-
vertrag vereinbarten Zinsgleitklausel
übereinstimmt, bzw. dass im Kredit-
vertrag oder im Nachtrag ein bank-
eigener Referenzzinssatz vereinbart
wurde.
Rechtswidrige Praktiken.
Mit
Beginn der Wirtschaftskrise sind eini-
ge Banken dazu übergegangen, eigene
Referenzzinssätze zu verwenden und/
oder zusätzliche Refinanzierungskos
ten zu verlangen. „Dass diese Prak-
tiken jedoch vielfach rechtswidrig bzw.
unzulässig sind, bestätigten inzwischen
mehrere
Gerichtsentscheidungen“,
betont AK Präsident Erwin Zangerl.
„Der Schaden für Kreditnehmer durch
falsche Zinsanpassungen kann schnell
einige tausend Euro betragen.“
Ziel der AK Initiative.
Mit der
Sammelaktion wollen die AK Ex-
perten herausfiltern, ob und welche
Banken gesetzwidrige Zinssatzan-
passungen vornehmen. In der Folge
soll in ausgewählten Einzelfällen eine
Nachrechnung stattfinden, danach
werden die betroffenen Institute mit
dem Ergebnis konfrontiert und auf-
gefordert, die Zinssatzanpassungen
richtigzustellen. Sollten sich Geldins
titute auf Vertragsklauseln oder Ver-
einbarungen stützen, die aus Sicht der
AK Tirol rechtwidrig sind, wären auch
mögliche Abmahn- bzw. Verbandskla-
geverfahren zu prüfen.
Details.
Wer kann teilnehmen? Wie
kann man teilnehmen? Melden kann
sich jeder, der einen Verbraucherkredit
in Fremdwährung bei einer in Tirol
ansässigen Bank hat. Die Teilnahme
erfolgt ausschließlich online, dabei
müssen Kreditvertrag, allfällige Nach-
tragsvereinbarungen sowie Zinssatz-
änderungsmitteilungen übermittelt
werden.
Befristet.
Die Sammelaktion ist bis
28. Februar 2014 befristet, bis dahin
müssen alle notwendigen Unterlagen
bei der AK Tirol eingelangt sein. Erst
nach Auswertung aller eingelangten
Unterlagen kann beurteilt werden, ob
bzw. welche Ansprüche geltend ge-
macht werden können.
<<
Groß in Mode
waren Fremdwährungskredite, nicht zuletzt aufgrund der Zinsersparnis. Inzwischen operieren einige Banken
mit gesetzwidrigen Zinsanpassungen.
Durch die Bank
AK Erfolge
G
erade zu strittigen Vertrags-
klauseln von Banken, speziell bei
diversen Klauseln zu Konvertierung
und Refinanzierungskosten, erzielte
die AK Tirol wichtige Erfolge.
So erachtete das Gericht in einer
von der AK Tirol beauftragten Ver-
bandsklage gleich vier Klauseln in
(Fremdwährungs-)Krediten
einer
Bank als rechtlich unzulässig. Sie
betrafen die Besicherungslage des
Kredites, die Folgen einer Kursver-
schlechterung beim Fremdwäh-
rungskredit, die Vereinbarung des
Zinssatzes und die Folgen einer vor-
zeitigen Rückzahlung.
In einem weiteren Verbandsklage-
verfahren wurde eine richtungswei-
sende Entscheidung beim Obersten
Gerichtshof zu Vertragsklauseln
erzielt, die der Bank das Recht zur
Nachforderung von Sicherheiten und
ein Konvertierungsrecht eingeräumt
hätten. Ebenso wurde gegen eine
Überwälzung von erhöhten Refinan-
zierungskosten bei Fremdwährungs-
krediten vorgegangen. Das Gericht
beurteilte die Kostenüberwälzungs-
klausel der Bank in mehrfacher Hin-
sicht als gesetzwidrig. Mit der Folge,
dass die vertragliche Grundlage für
die Überwälzung von Refinanzie-
rungskosten an die Kreditnehmer
wegfällt.
Weiters wurde entschieden, dass
Klauseln in Fremdwährungskredit-
verträgen betreffend einseitige Kon-
vertierungsmöglichkeiten und Kos-
tenüberwälzungen seitens der Bank
gesetzwidrig sind.
Für alle Fragen zur Sammelaktion
wird unter 0800/22 55 22 -
3030 eine eigene kostenlose Hot-
line eingerichtet (Mo bis Fr, 9 bis 12
Uhr, und Mo bis Do, 14 bis 16 Uhr).
Weitere Informationen und den
Online-Fragebogen zum Ausfüllen
finden Sie auf
!
BILANZ
Foto:GinaSanders/Fotolia.com
GUT, GÜNSTIG, TIROLWEIT
Rasch anmelden für AK Nachhilfe in den Semesterferien
Kampf dem
Winterspeck
Fitnessverträge.
Nicht alle Studios händigen ihr Formular vorab aus,
zeigt eine AK Erhebung. Deshalb nicht unüberlegt unterschreiben!
V
iele gute Vorsätze sind mit dem
Start ins neue Jahr verbunden.
Und weil einige schnurstracks
ins nächste Fitness-Studio führen, ha-
ben die Konsumentenschützer der AK
Tirol schon im November 2013 eine
stichprobenartige Erhebung in acht
Innsbrucker Betrieben durchgeführt.
Um herauszufinden, ob die Anbieter
Vertragsformulare auch ohne Abschluss
eines Vertrages herausgeben, und wie
sie mit einem potentiellen Kunden um-
gehen, erkundigte sich eine Testperson
jeweils nach einer Mitgliedschaft.
Positiv hervorzuheben sind der gute
erste Eindruck und der freundliche
Empfang in allen Studios. Bereitwillig
wurden Trainingsmöglichkeiten und
verschiedene Programme erläutert und
ein kurzer Kostenüberblick gegeben.
Außerdem erfolgte meist eine Führung
durch die Räumlichkeiten.
Unterschiedlich fielen aber die Re-
aktionen auf die konkrete Frage nach
Sport im Studio.
AK Experten raten von übereilten Unterschriften auf Verträgen ab.
So ein
Salat
Gschmackig.
Bei Packerl-Salaten fiel eine
von neun Proben bei den Testern durch.
A
uspacken, Dressing darüber
gießen und fertig ist der Salat
für die schnelle Küche. Ob
praktisch aber auch gut ist, haben die
AK Konsumentenschützer nun gete-
stet. Stichprobenartig haben sie neun
verpackte Salate im Einzelhandel in In-
nsbruck und Umgebung gekauft und
von der Lebensmittelversuchsanstalt
(LVA) in Wien untersuchen lassen.
Das Ergebnis.
Im Labor wurden
die Salate auf Keime untersucht, die
Auskunft über den Frischezustand ge-
ben, aber auch auf potenziell krank-
machende, wie Listerien, Salmonellen
und Staphylokokken. Nur eine Probe
war aufgrund erhöhter Gesamtkeim-
zahl für den Verzehr nicht geeignet.
Bei den anderen Produkten lagen
die Werte im Bereich der Richt- und
Warnwerte der Deutschen Gesell-
schaft für Hygiene und Mikrobiologie
e.V. (DGHM). Allerdings entsprach
die Kennzeichnung bei acht der neun
Proben nicht den Bestimmungen. Vor
allem Hinweise zu Lagerung, Min-
desthaltbarkeitsdatum, Anschrift und
Name des verpackenden Betriebs so-
wie Nährwertkennzeichnung waren
fehler- bzw. mangelhaft. Die AK Tirol
fordert die Unternehmer auf, diese
Hinweise unbedingt auf der Verpa-
ckung auszuweisen, da eine falsche
Lagerung zu einer Vermehrung jener
Keimflora führen kann, die in den
Schnittsalaten vorhanden ist.
Die Preise für den praktischen Sa-
lat aus dem Beutel können übrigens
saftig sein. Bei den neun getesteten
Händlern kosteten 100 Gramm zwi-
schen 0,65 Euro und 1,98 Euro, das
bedeutet eine Preisdifferenz von stol-
zen rund 200 %.
<<
einem Vertragsformular aus: In 4
Fällen wurde ein solches problemlos
ausgehändigt, einmal die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. In drei Studios
wurde jedoch kein Vertrag übergeben.
Da es aber angesichts der oft lang-
fristigen Bindung und damit zusam-
menhängender Kosten wichtig ist, die
Verträge vor dem Unterschreiben in
Ruhe zu prüfen, ist nicht verständlich,
dass einige Anbieter die Übergabe von
Vertragsformularen abgelehnt haben.
Hier besteht jedenfalls Verbesserungs-
bedarf.
<<
Den gesamten Test zum Nachlesen
gibts auf
Weitere Tipps zu Fitness-Verträgen
finden Sie auf
Foto:PeterAtkins/fotolia.com
!
!
