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EBEN
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R
ECHT
9
Nr. 104, Februar 2018
A
ufgabe des AK Konsumenten-
schutzes ist es, immer aktuell
über unseriöse und unlautere
Geschäftspraktiken zu berichten
und die Tiroler Bürger entsprechend zu
informieren und zu warnen. Auf diese
Weise gelingt es, viele Probleme bzw.
Kostenfallen zu entschärfen und bereits
im Vorfeld zu verhindern“, sagt AK
Präsident Erwin Zangerl. Ein wichtiger
Bereich ist aber auch die umfassende
rechtliche Beratung betroffener Kon-
sumenten im Einzelfall. In einer
großen Anzahl der Beschwerden
kann nach Beratung und Inter-
vention der AK Konsumen-
tenschützer eine rasche,
außergerichtliche und so-
mit positive Lösung des
Problems erzielt wer-
den. Unternehmen,
die besonders dreist
agieren, werden
geklagt,
oder
es wird – für
musterhafte
Fälle – eine
R e c h t s -
schutz-
D
ie Leidensgeschichte des Kindes
Nadina nach einer Leistenbruch-
Operation, die massivste Gesundheits-
schäden zur Folge hatte, erschütterte
die Tiroler Bevölkerung über Jahre.
Nach mehr als achtjährigem Kampf
und nur mit Hilfe der AK Tirol konnte
der Familie zu ihrem Recht verholfen
werden: Im Schadenersatzverfahren
sprach das Innsbrucker Landesgericht
Nadina 567.000 Euro plus Zinsen zu.
Außerdem haften die Tirol Kliniken
für alle weiteren Schäden aus dem
folgenschweren Eingriff. Das Urteil ist
rechtskräftig.
Die Aufreger
des Jahres
Die Erfolge
des Jahres
AK KONSUMENTENSCHUTZ
FÜR SIE ERREICHT
E
ine Verbandsklage im Auftrag der
AK Tirol gegen die Hypo Tirol Bank
führte zu einem richtungsweisenden
OGH-Urteil. Die Bank hatte ihren
Kreditkunden negative Referenz-
zinssätze nicht weitergegeben, dies
war laut OGH jedoch unzulässig. Alle
betroffenen Banken mussten ihre
Zinsverrechnungsmodalitäten um-
stellen und zu viel verrechnete Zinsen
an die Bankkunden zurückzahlen.
Die Konsequenzen des OGH-Urteils
betreffen daher nicht nur die Hypo
Tirol Bank, sondern alle Banken, die
bei variabel verzinsten Verbraucher-
krediten den Zinsindikator einseitig
bei 0 Prozent „eingefroren“ bzw.
ihren Kreditnehmern immer einen
Mindestzinssatz (ohne gleichzeitige
Festlegung einer Zinssatzobergrenze)
in Höhe des vereinbarten Aufschlages
verrechnet haben.
Rutschgefahr für
Konsumenten
Aufgepasst.
Ständig tauchen Firmen mit neuen Ideen auf und
versuchen, die Konsumenten über den Tisch zu ziehen. Die
AK Konsumentenschützer haben ein wachsames Auge drauf.
deckung übernommen. Un-
ternehmen, die mit rechtlich
unzulässigen Vertragsklauseln
versuchen, Konsumenten zu
übervorteilen, werden abge-
mahnt und geklagt, wenn keine
fristgerechten Unterlassungser-
klärungen abgegeben werden.
63.200 Beratungen.
„2017
führten unsere Konsumen-
tenschützer in der AK Tirol
in Innsbruck und in den acht
Bezirkskammern rund 63.200
Beratungen durch“, so der AK
Präsident. Bei rund 11.700
persönlichen Beratungen und
46.500 Telefonkontakten ging
es vor allem darum, die Rech-
te der Arbeitnehmer zu wahren
und durchzusetzen. Falls nötig,
wurde mit Nachdruck interve-
niert: Mit rund 2.500 außer-
gerichtlichen
Interventionen
konnten knapp 1,4 Mio. Euro
erkämpft werden. Zusätzlich
konnte in vielen Fällen für Kon-
sumenten eine positive Lösung
dadurch erzielt werden, dass die
Experten derAKTirol mit recht-
lichen Informationen und Tipps
zur Vorgangsweise bei unklaren
Ansprüchen oder Forderungen
effektiv „Hilfe zur Selbsthilfe“
geleistet haben. Dadurch haben
sich Tirols Konsumenten noch-
mals einige hunderttausend
Euro erspart.
Neben der Beratung werden
auch
Informationsveranstal-
tungen, die für alle offen sind,
in Innsbruck und in den Be-
zirken großgeschrieben. Ein
wichtiger Bereich sind auch
laufende Tests. Pro Jahr werden
rund 30 Erhebungen zu den un-
terschiedlichsten Produkten und
Dienstleistungen durchgeführt.
Zusätzlich werden zahlreiche
Abmahnverfahren, Verbands-
klageverfahren und Musterkla-
gen von der AK Tirol betreut.
Zur Verbesserung der Situa-
tion für die Konsumenten ver-
langt die AK die Einführung
einer Gruppenklage. Dadurch
würden nicht nur der Zugang
zum Recht und die Durchset-
zung verbessert, sondern auch
die Gerichte spürbar entlastet.
Tipps.
Preise vergleichen und
auf das Kleingedruck-
te achten. Vorsicht
vor sehr verlockenden
Angeboten, immer
prüfen! AK Rechner
nutzen, etwa Banken-
oder Telefon- und Internetrech-
ner – sie zeigen die günstigsten
Anbieter – auf
ak-tirol.comun-
ter
Service, Rechner
.
Vorsicht,
Falle!
Die AK
Konsumentenschüt
zer achten darauf, dass
Konsumenten nicht zu
Schaden kommen.
Kredite,
Versicherung & Co.
F
inanzprodukte sind meist kompliziert
und unübersichtlich gestaltet. Die
Werbung dagegen ist häufig irreführend
verkürzt. Bereits rund ein Viertel der An-
fragen im AK Konsumentenschutz betraf
den Bereich Finanzdienstleistung. Dabei
ging es unter anderem um intransparente
Finanzprodukte oder Probleme mit Kre-
ditverträgen oder Versicherungen. Immer
wieder Ärger verursachten auch zweifel-
hafte Spesen, hohe Gebühren, unklare
Verträge und Vertragsklauseln.
Dienstleister
V
iele Anfragen gab es auch zuWerk-
oder Dienstleistungsverträgen, etwa
bei Handwerkern oder Partnerbörsen. Oft
enthielten die Verträge gleich mehrere
ungesetzliche Klauseln zumNachteil der
Konsumenten, Beschwerden gab es auch
bei mangelhaften Leistungen, überhöh-
ten Preisen, unzulässigen Kündigungs-
modalitäten oder unlauteren Geschäfts-
methoden.
Shopping-Fallen
E
in großer Teil der Beratungen der
Konsumentenschützer hatte mit
dem Einkaufen zu tun. Probleme gab
es unter anderemmit Mängeln, bei der
Durchsetzung von Gewährleistungs- oder
Garantieansprüchen, bei Lieferverzö-
gerungen oder bei nicht akzeptierten
Rücktrittsrechten bei Online-Verträgen.
BeimUrlaub draufgezahlt
O
ft entsprachen die Katalogangaben
nicht den tatsächlichen Gegeben-
heiten vor Ort. Verspätungen, Flugannul-
lierungen, Schmutz, Lärm, Probleme beim
Buchungsvorgang oder der Verrechnung
von zweifelhaften Buchungsgebühren
waren nur einige der Beschwerdepunkte,
mit denen die AK Konsumentenschützer
befasst waren.
Probleme mit Handy & Co.
D
ie Telekomanbieter nervten die
Konsumenten mit irreführender
Werbung. Als günstig beworbene Tarife
verteuerten sich über zusätzliche Kosten
oder änderten sich rasch. Es gab Ärger
über Kleingedrucktes oder Kostenfallen.
Konsumenten beschwerten sich auch
über die Verrechnung fragwürdiger oder
gar nicht bestellter Abos, unklare Rech-
nungslegung, überhöhte Rechnungen
oder nicht akzeptierte Kündigungen.
Wie schädlich ist „Chemie“ im Essen?
Erben & schenken
D
as Ausbildungsangebot im Gesund-
heits- und Sozialbetreuungsbereich
in Tirol ist vielfältig. Einen Überblick
gibts beim kostenlosen Infoabend „Alles
zu Gesundheitsberufen“ am
Di. 20.
Februar, um 19 Uhr in der AK Kitzbühel
,
Rennfeld 13,
oder am
Do. 15. März, um
19 Uhr in der AK Kufstein, Arkadenplatz
2.
Experten der Tiroler Bildungseinrich-
tungen informieren zu Berufswegen
von Pflege(fach)assistenz über Dipl.
Gesundheits- und Krankenpflege bis zu
Dipl. Sozialbetreuungsberufen.
Anmeldung:
AK Kitzbühel:
0800/22 55 22 - 3252
oder
kitzbuehel@ak-tirol.comAK Kufstein:
0800/22 55 22 - 3350 oder
kufstein@ak-tirol.comN
ach diversen Lebensmittelskandalen
versuchen sich viele Konsumenten
bewusster zu ernähren und fragen sich,
was alles in Lebensmitteln enthalten ist.
Beim kostenlosen Infoabend
„Chemie“
im Essen – Bedrohung oder Panikmache?
am
Do. 1. März, um 19 Uhr in der AK Kuf
stein, Arkadenplatz 2,
beleuchtet Mag.
Karin Hofinger oft verharmloste, manch-
mal übertriebene und häufig unsachlich
diskutierte Problemfelder. Die Pharma-
zeutin und Nährstoffspezialistin wird auch
der Frage auf den Grund gehen: „Was ist
Bedrohung, was Panikmache und wieviel
Arzneimittelrückstände oder Schadstoffe
sind tatsächlich in unserer Ernährung?“
Anmeldung unter 0800/22 55 22 – 3350
oder
kufstein@ak-tirol.comV
ermeiden Sie teure Fehler und
Streitigkeiten und informieren Sie
sich über das aktualisierte Erbrecht: Notar
Mag. Klaus Albrecht klärt auf beim kosten-
losen Infoabend
„Schenken oder vererben
Neu“
am
Di. 6. März, um 19.30 Uhr in der
AK Telfs, Moritzenstr. 1,
und Notar Chris
tian Gasser informiert am
Do. 5. April,
um 19 Uhr in der AK Imst, Rathausstr. 1
.
Die Experten geben Tipps zu Schenkung,
Übergabe, Erbfolge, Pflichtteil, Testament
oder Grunderwerbsteuer und erklären,
wie Sie die optimale Lösung für Ihre
individuellen Anliegen finden.
Anmelden für Telfs unter 0800/22 55
22 – DW3850 oder
telfs@ak-tirol.combzw. für Imst unter DW3150 oder imst@
ak-tirol.comAlles zu Gesundheitsberufen
AUSBILDUNG
ERNÄHRUNG
TIPP
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Erfolg für
Kreditkunden
Schadenersatz
für Nadina
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