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werden, wenn sie (abhängig von Art und Menge) zum
persönlichen Ge-
oder Verbrauch
oder als Geschenk bestimmt sind. Der Höchstwert von
Waren im persönlichen Gepäck darf jedoch EUR 300,- (430 für Flugrei-
sende und 150 für Reisende unter 15 Jahren) nicht übersteigen. Dabei ist
nicht der Kaufpreis, sondern der tatsächliche Verkehrswert maßgeblich!
Es ist also unerheblich, ob zB eine Kamera in China um EUR 100,- ge-
kauft wurde, relevant ist der Verkehrswert in Österreich. Die Grenzwerte
sind bei der Einreise in den EU-Binnenmarkt beachtlich, also in zB bei
Flugreisen in der Regel am ersten Flughafen innerhalb der EU, wo auch
die stärksten Kontrollen stattfinden. Innerhalb der EU können freilich noch
stichprobenweise Kontrollen erfolgen.
Werden Waren hingegen nach Österreich versendet, kann die Zollbehörde
diese bei Verdacht überprüfen,
beschlagnahmen
und eine Vernichtung
anordnen, gegen die ein Widerspruch möglich ist. Trotz der Vernichtung
der beim Zoll zurückbehaltenen Waren, können dem Inhaber der poten-
tiell verletzten Schutzrechte weitere Ansprüche gegen den Besteller der
Waren zustehen. So bestehen
Schadenersatzansprüche
, wenn der Be-
steller wusste, oder es leicht erkennbar war, dass es sich um Fälschungen
oder unerlaubte Kopien handelt.
12. WIE REAGIERE ICH RICHTIG AUF
ABMAHNUNGEN?
Peter berichtet auf seiner Website über seine Reisen. Da bei einem seiner
Lieblingsplätze die von ihm angefertigten Fotografien stark überbelich-
tet sind, hilft er sich mit Fotografien aus einem Reisemagazin aus, die
er einscannt und auf seine Website stellt. Zur Sicherheit schreit er unter
das Foto die Nummer und Ausgabe des Magazins. Drei Wochen später
wird er vom Anwalt des Fotografen zur Löschung des Fotos, Abgabe ei-
ner Unterlassungserklärung der weiteren Verwendung und Zahlung von
€ 2.000,- als Schadenersatz für die Benutzung und für die Kosten seines
Einschreitens aufgefordert.
12.1 Generelles zu Abmahnungen
Abmahnungen sind Aufforderungsschreiben aufgrund einer Rechtsverlet-
zung, die direkt vom Rechteinhaber oder dessen Rechtsvertreter versen-