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Dr. Domenico Rief
Freihandel EU - USA?
Warum das Freihandelsabkommen TTIP höchst problematisch ist
TTIP, eine Abkürzung, die sich immer öfter in den
Medien findet, bezeichnet das Freihandelsabkom-
men, das derzeit zwischen der EU und den USA ver-
handelt wird. Dieses soll den Handel mit Gütern und
Dienstleistungen zwischen den beiden großen Wirt-
schaftsräumen diesseits und jenseits des Atlantiks
vereinfachen.
Freihandelsabkommen sind nichts Neues, die EU
hat solche Abkommen bereits mit Südkorea, Bolivien
und Peru abgeschlossen sowie zuletzt mit Kanada
ausverhandelt, aufgrund der Größe und Wirtschafts-
macht des Handelspartners USA kommt dem TTIP
jedoch eine besondere Bedeutung zu.
Die Vereinfachung und Liberalisierung des Welthan-
dels schreitet schon seit Jahren voran, anfangs noch
unter dem Dach der Welthandelsorganisation (WTO)
auf multilateraler Ebene, also zwischen den 160
WTO-Mitgliedern. Hier bestehen diverse Abkommen
zum Handel mit Gütern (GATT), mit Dienstleistun-
gen (GATS) und zu handelsbezogenen Aspekten der
Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS). Da weitere
Liberalisierungsschritte in den vergangenen Jahren
auf WTO-Ebene stockten, entschied sich die EU in
der Folge bilateral, also mit ausgewählten Staaten,
weitere Freihandelsabkommen abzuschließen, eines
davon mit dem Namen TTIP (Transatlantic Trade and
Investment Partnership). All diese Verhandlungen
hatten bislang eines gemeinsam: Sie fanden unter
Ausschluss der Öffentlichkeit im Geheimen statt und
wurden erst veröffentlicht, als der fertige Text fest-
stand.
Auf Seiten der EU verhandelt das TTIP die EU-
Kommission, konkret die Generaldirektion Handel
unter der Leitung des Handelskommissars. Bis Ok-
tober 2014 war dies der Belgier Karel de Gucht, ver-
handlungsführend ist nun dessen Nachfolgerin, die
Schwedin Cecilia Malmström. Basis der Verhandlun-
gen ist das Verhandlungsmandat, das der Rat, das
sind die zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaa-
ten, im Juni 2013 beschlossen hat.
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Directives for the negotiation on the Transatlantic Trade and Investment Partnership between the European Union and the United States
of America, Nr. 11103/13.