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EU und Eurozone
© tristam sparks
Trippelschritte zur Bankenunion…
Das Projekt einer europäischen Bankenunion mach-
te im September einen weiteren Schritt hin zu sei-
ner Realisierung. Mit der Bankenunion, die bei ihrer
Finalisierung aus einem europaweit einheitlichen
Regelwerk für die drei Teilbereiche Bankenaufsicht,
Bankenabwicklung im Krisenfall und Einlagensiche-
rung bestehen soll, wird das Ziel verfolgt, das euro-
päische Bankensystem krisensicherer zu machen.
Rettungspakete für systemrelevante Banken („too
big to fail“), welche die Nationalstaaten im Zuge der
Finanz- und Wirtschaftskrise Unsummen kosteten
und die Schulden exorbitant ansteigen lassen, sollen
in dieser Form dann nicht mehr vorkommen. Obwohl
bereits wichtige Teilschritte genommen wurden, ist
die Eurozone von einer vollständigen Umsetzung der
Bankenunion noch weit entfernt.
Von den drei Säulen der europäischen Bankenuni-
on ist die gemeinsame Bankenaufsicht am weitesten
gediehen. Im Herbst 2014 wird eine neue, bei der
Europäischen Zentralbank angesiedelte, Aufsichts-
behörde ihre Tätigkeiten aufnehmen. Der Weg dazu
wurde am 12. September mit einer Einigung von
EZB und dem Europäischen Parlament über die Re-
chenschaftspflichten gegenüber dem Parlament frei-
gemacht.
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Die neue Bankenaufsicht wird nicht sämtliche Ban-
ken in der Eurozone beaufsichtigen, aber die größ-
ten Institute mit Bilanzsummen von mehr als 30 Mil-
liarden Euro. Die europaweit rund 130 Bankinstitute
die dieses Kriterium erfüllen, machen rund 85% der
Aktiva des gesamten Euroraums aus.
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Kleinere Ban-
ken werden nach wie vor von den nationalen Auf-
sichtsbehörden überwacht werden.
In Verhandlung ist derzeit die Etablierung eines Ein-
heitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM = Single
Resolution Mechanism) für Pleitebanken. Über erste
Punkte, wie das sogenannte „Bail-In“, d.h. die Be-
teiligung von Eigentü-
mern und Gläubigern
an der Deckung der
Kosten von Bank-
pleiten, wurde bereits
Einigung erzielt. Aus-
ständig ist jedoch,
wie und wo der SRM
institutionell veran-
kert werden soll. Der
Vorschlag der Euro-
päischen Kommis-
sion sieht vor, einen
rund
300-köpfigen
Eine Einigung des Europäischen Parlaments mit der EZB machte im September 2013 den Weg für
die gemeinsame europäische Bankenaufsicht unter Führung der Europäischen Zentralbank frei.
© European Parliament
6
vgl. Europäisches Parlament – Grünes Licht für einheitliche Bankenaufsicht, 12. September 2013
7
vgl. EZB – Auf dem Weg in die Bankenunion – Bestandsaufnahme aus Sicht der EZB; 04. September 2013